max reach HR

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Nutzungsbedingungen regeln das Nutzungs- und Vertragsverhältnis zwischen der max-reach HR Ltd, vertreten durch die Geschäftsführer Kai Porembski und Mario Ruchatz Kythreas M8, 8575 Pegeia, Zypern, (nachfolgend "MR") und den Nutzern der Leistungen, die von MR angeboten werden (nachfolgend "Kunde"). Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer nochmaligen ausdrücklichen Einbeziehung bedarf. Spätestens mit der ersten Inanspruchnahme der Leistungen von MR gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen AGB wird hiermit widersprochen.
(2) MR betreibt unter verschiedenen Top-Level-Domains, sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliase dieser Domains die Dienste von MR. Alle Websites, auf denen MR die Dienste von MR zur Verfügung stellt, werden im Folgenden insgesamt die "MR-Websites" genannt.
(3) MR ist jederzeit berechtigt, diese AGB einschließlich aller Anlagen wie Nutzungsbedingungen, Preislisten usw. zu ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen, spätestens jedoch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen, so werden diese wirksamer Vertragsbestandteil. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so kann MR abweichend von §3(2) mit einer Frist von 2 Wochen kündigen. Kündigt MR nicht, so wird der Vertrag zu den alten Bedingungen fortgesetzt. MR wird den Kunden auf das Vorstehende bei Bekanntgabe der Änderungen ausdrücklich hinweisen. Änderungen in Dauerschuldverhältnissen werden nur dann wirksam, wenn sie im jeweiligen Einzelfall im Lichte der zu berücksichtigenden Interessen von MR für den Kunden zumutbar sind.
(4) Die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von MR erfolgt ausschließlich auf Basis der nachfolgenden Bestimmungen. Dies gilt auch für eine Nutzung von einem Ort aus, der außerhalb des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland liegt.
(5) Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von MR ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Die Nutzungsbedingungen von MR gelten auch dann, wenn MR in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bestimmungen sonst abweichenden Bedingungen eines Bewerbers die Leistungen vorbehaltlos erbringt.

§ 2 Leistungen von MR
(1) Der Umfang der der von MR geschuldeten Leistung ergibt sich aus dem ausgefüllten Auftrag/ Vertrag bzw. aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
(2) MR ist jederzeit berechtigt, die Leistungsbeschaffenheit zu ändern, wenn und soweit die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von MR für den Kunden zumutbar ist. Für Änderungen der Leistungsbeschreibungen gilt §1(3) entsprechend.
(3) Bei den Leistungen von MR handelt es sich unter Anderem um Bereitstellung webbasierter Softwarelösungen zum E-Recruiting, insbesondere die automatisierte Übermittlung von Stellenanzeigen an teilnehmende Online-Jobbörsen, Online-Marktplätze und Online-Portale (nachfolgend "Börsen") zur Veröffentlichung, eine Stellen- und Kandidatenabgleichsfunktionalität ("Abgleich"), sowie um die Bereitstellung von Angebotsbörsen zur Veröffentlichung von Personalangeboten der Kunden, zur Anbahnung von Abschlüssen von ANÜ-Verträgen bzw. Vermittlungsverträgen bzw. Werkverträgen zwischen Dritten. (Angebotsbörsen)
(4) Beauftragt der Kunde MR mit der Vermittlung von Stellenanzeigen des Kunden oder eines Dritten an teilnehmende Börsen zur Veröffentlichung, wird MR im Rahmen des technisch und tatsächlich Möglichen alle Anstrengungen zur termingerechten und fehlerfreien Übermittlung an die gewünschten Börsen unternehmen. MR ist jedoch nicht in der Lage, die Veröffentlichungen in den gewünschten Börsen zu überprüfen und übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass die Stellenanzeigen in sämtlichen der gewünschten Börsen tatsächlich oder in der gewünschten Form oder zu einem vom Kunden gewünschten Zeitpunkt erscheinen.
(5) Beauftragt der Kunde MR mit der Vermittlung von Personalangeboten des Kunden an teilnehmende Angebotsbörsen zur Veröffentlichung, wird MR im Rahmen des technisch und tatsächlich Möglichen alle Anstrengungen zur termingerechten und fehlerfreien Übermittlung an die gewünschten Börsen unternehmen. MR ist jedoch nicht in der Lage, die Veröffentlichungen in den gewünschten Börsen zu überprüfen und übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass die Personalangebote in sämtlichen der gewünschten Börsen tatsächlich oder in der gewünschten Form oder zu einem vom Kunden gewünschten Zeitpunkt erscheinen.
(6) MR weist im Rahmen eines Abgleichs sowie über die Angebotsbörsen gegebenenfalls die Gelegenheit zum Abschluss eines ANÜ-Vertrages bzw. Vermittlungsvertrages bzw. Werkvertrages zwischen Dritten nach, wobei MR keinen der Dritten rechtlich oder tatsächlich vertritt. MR stellt dabei lediglich einen technischen Rahmen bereit, der eine generelle Kontaktaufnahme unter den Kunden und eine Anbahnung aufgrund von Merkmalen der Kandidaten ermöglicht. MR teilt einem Kunden mit geeigneten Kandidaten dabei die Kontaktinformationen eines anderen Kunden mit einer geeigneten Stelle mit. Die Daten der Kandidaten eines Kunden sind für die entsprechende Abgleichfunktion freigegeben, soweit sie nicht durch entsprechende Mitteilung durch den Kunden ausdrücklich gesperrt sind. Dem Kunden bleibt es unbenommen, seine Kandidaten für einen Abgleich zu sperren und insoweit gegebene Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
(7) MR wird ausschließlich für und auf Weisung seiner Kunden tätig. Sofern die Kunden über die MR-Websites Verträge untereinander schließen, ist MR hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. MR haftet nicht für einen bestimmten Erfolg, etwa einen Kontakt zwischen Kunden und/oder Kandidaten. MR haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Kunden aus den zwischen den Kunden geschlossenen Verträgen.
(8) MR unternimmt keine eigene Arbeitnehmer-Überlassung. MR schließt keinerlei Verträge mit den zu überlassenden bzw. zu vermittelnden Zeitarbeitskräften. MR hat und hatte zu keiner Zeit ein Weisungsrecht gegenüber den zu überlassenden bzw. zu vermittelnden Arbeitskräften/Bewerber, wie auch diese MR zu keiner Zeit und in keiner Weise ihre Arbeitskraft schulden.
(9) MR ist zur Verarbeitung der vom Kunden gelieferten Daten (Texte, stehende und bewegte Bilder, Töne) nur verpflichtet, soweit diese den Anforderungen entsprechen, die sich aus den Leistungsbeschreibungen oder dem Vertrag ergeben. Eine inhaltliche und rechtliche Überprüfung durch MR findet nicht statt, hierfür ist der Kunde selbst verantwortlich. Das Vorstehende gilt ausdrücklich auch für dem Kunden überlassene Vorlagen, etwa von Nutzungsbestimmungen und Datenschutzerklärungen für die Nutzung des Online-Systems durch den Kunden. Überlassene Datenträger jeder Art wie Papier, CDs usw. werden Eigentum von MR.

§ 3 Angebote, Preise
(1) Verträge kommen erst durch schriftliche Bestätigung von MR zustande oder durch vorbehaltlose Ausführung der Dienstleistung auf Grundlage eines schriftlichen Angebotes. Jegliche Änderungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftformerfordernisse.
(2) Die Preise für Leistungen von MR bestimmen sich nach den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preislisten. Die Preislisten werden auf Anfrage bei MR kostenlos zur Verfügung gestellt. MR ist berechtigt die Preislisten jederzeit zu ändern und vom Vertragspartner den geänderten Preis zu fordern, soweit die Änderung der Billigkeit entspricht (§ 315 BGB). Für die Wirksamkeit der Änderungen der Preislisten gilt im Übrigen §1(3) entsprechend.
(3) Für den Vergütungsanspruch von MR gegenüber Kunden hat die Nichtbeachtung der für Arbeitnehmerüberlassungsverträge in § 12 Abs. 1 AÜG vorgeschriebenen Schriftform keine Bedeutung.

§ 4 Kündigung
(1) Bei Auf- bzw. Verträgen ohne Mindestlaufzeiten gilt für den Kunden und MR eine Kündigungsfrist von vier Wochen jeweils zum Ende des Monats. Wird keine Kündigung ausgesprochen, so verlängert sich der Auf- bzw. Vertrag automatisch um jeweils einen Monat.
(2) Bei Auf- bzw. Verträgen mit Mindestlaufzeiten ist das Auf- bzw. Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der Mindestlaufzeit kündbar. Das Auf- bzw. Vertragsverhältnis verlängert sich um die vereinbarte Laufzeit und Zahlungsfrist, höchstens aber um ein Jahr, wenn nicht mit einer Frist von acht Wochen vor Ende der Laufzeit gekündigt wird. Sind andere Bedingungen einzelvertraglich geregelt, so gelten diese vorrangig.
(3) Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.
(4) Bei zeitgleich begrenzten Verträgen ist eine Kündigung vor Zeitablauf nur aus wichtigem Grund möglich. Im Falle der Kündigung hat der Kunde den Schaden zu ersetzen, der durch getätigte Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Auftragsvolumen entstanden ist.

§ 5 Abnahme, Gewährleistung
(1) MR informiert den Kunden, sobald die Leistungen zur Verfügung stehen. Soweit es sich ihrer Natur nach um abnahmefähige Leistungen handelt, hat der Kunde die Leistungen von MR innerhalb von 10 Kalendertagen nach zur Verfügungstellung bzw. Zugang einer entsprechenden Mitteilung zu prüfen und abzunehmen, soweit nicht Mängel vorliegen, die die Leistung wesentlich beeinträchtigen und daher für den Kunden nutzlos machen. Eine Abnahme ist schriftlich zu erklären, gegebenenfalls unter Bezeichnung der nicht wesentlichen Mängel. Erfolgt innerhalb der Frist keine Beanstandung, gilt die von MR erbrachte Leistung auch ohne ausdrückliche Erklärung des Kunden als mangelfrei abgenommen. Auch die unbemängelte Inanspruchnahme einer einmaligen Leistung gilt als Abnahme. Im Übrigen gelten die handelsrechtlichen Rügepflichten (§ 377 HGB).
(2) Die Gewährleistung beginnt mit der Abnahme bzw. dem Verstreichen der in Abs. (1) genannten Frist. Im Falle einer nachweislich mangelhaften Leistung durch MR hat MR nach einer entsprechenden Rüge das Recht auf Nachbesserung.
(3) MR haftet nur im vertraglich vorausgesetzten oder sonst allgemein vorauszusetzenden Umfang für die tatsächliche Bereitstellung der vertragsgegenständlichen Dienste auf den MR-Websites im Internet. Von Haftung und etwaigen Garantien ausgenommen sind branchentypische Bereitstellungsausfälle wegen Stromausfall, Serverabsturz, Virenverseuchung und sonstiger höherer Gewalt u.ä. aber auch regelmäßige bzw. angekündigte Wartungsfenster im branchenüblichen Umfang.

§ 6 Vergütung/ Zahlungsbedingungen/ Zahlungsverzug
(1) Die Vergütung der Leistungen von MR-Websites richtet sich nach der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden für den bestellten Service/ Leistung vereinbarten Preis, der dem Kunden im Rahmen des Bestell-Prozesses, der Beauftragung angezeigt wurde. Die Vergütung setzt sich zusammen aus Lizenzgebühren für die Nutzung von MR-Websites, Gebühren der Online-Stellenbörsen/-portalen/-marktplätzen auf denen der Kunden die Veröffentlichung seiner Stellenanzeige wünscht, Bearbeitungsgebühren und sonstigen Transaktions- und Anbahnungskosten.
(2) Die Zahlung erfolgt aufgrund Rechnungsstellung durch MR. Die Rechnungsstellung über laufende Leistungen erfolgt zu den von MR frei zu bestimmenden bzw. vertraglich vereinbarten Zeitpunkten für erbrachte oder zukünftige Leistungen, die MR dem Kunden mitteilt (Abrechnungszeitraum). Die Rechnungsstellung über einmalige Leistungen, erfolgt vor Erbringung der Leistung durch MR. Rechnungen sind mit Zugang beim Kunden ohne Abzug sofort fällig. Als zugegangen gilt eine Rechnung am 2. Tag nach Absendung bei MR, egal ob sie per Post, Telefax oder E-Mail versandt wird.
(3) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn MR über den Betrag verfügen kann; im Falle von Schecks, sobald der Scheck vorbehaltlos gutgeschrieben worden ist; im Fall von Lastschriftverfahren mit Gutschrift auf einem Konto von MR.
(4) Werden bei MR Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so ist MM berechtigt, die gesamte Restschuld sofort fällig zu stellen sowie Vorauszahlungen und Sicherheitsleistungen zu verlangen.

§ 7 Aufrechnung/ Zurückbehaltungsrecht
(1) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von MR anerkannt sind.
(2) Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wird abbedungen, soweit der Gegenanspruch, auf den das Leistungsverweigerungsrecht gestützt wird, nicht unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif ist.

§ 8 Rechte und Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen von MR sachgerecht zu nutzen. Soweit MR Nutzungsbedingungen für seine Leistungen veröffentlicht, hat der Kunde diese zu beachten. Er hat MR ebenfalls unverzüglich über Veränderungen der bei Vertragsschluss maßgeblichen Verhältnisse zu informieren, insbesondere über die Rechtsstellung seiner Person, die Gesellschaftsverhältnisse, die technischen Voraussetzungen im Rahmen der Nutzung der Leistungen von MR, aber auch, soweit sie die Preisgestaltung betreffen können. Im Falle einer Gesamtrechtsnachfolge oder des §613a BGB auf Seiten des Kunden ist MR berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.
(2) Zugriffsmöglichkeiten zu den von MR angebotenen Dienstleistungen dürfen nicht missbraucht werden, gesetzliche Vorschriften und behördliche Auflagen müssen erfüllt werden. Leistungen von MR dürfen nicht zur Verfolgung oder Unterstützung rechtswidriger Aktivitäten in Anspruch genommen werden. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere, keine sittenwidrigen, obszönen, pornographischen, gewalthaltigen, diskriminierenden, extremistischen oder politisch radikalen und sonstigen rechtswidrigen Inhalte hochzuladen oder sonst zugänglich zu machen, die Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine unwahren, beleidigenden oder sonst ehrverletzenden Äußerungen zu tätigen oder entsprechenden Inhalt zu übermitteln. Die Nutzung der Leistungen von MR durch andere als den Kunden (Dritte) oder die Gestattung dieser Nutzung ist nur zulässig, wenn dies vertraglich ausdrücklich vereinbart wird. Eine fehlende vertragliche Vereinbarung entbindet den Kunden nicht von der Pflicht zur Zahlung für die Inanspruchnahme durch Dritte.
(3) Dem Kunden ist es untersagt, die Dienste von MR zur Übermittlung von Umfragen, Preisausschreiben, Pyramidenspielen, Kettenbriefen, Spamming, Scamming oder anderen Formen nicht erwünschter Nachrichten – gleich ob kommerzieller oder nicht-kommerzieller
Natur – zu verwenden und/oder personenbezogene Daten anderer Nutzer (insbesondere E-Mail Adressen und sonstige Anmeldungsdaten) durch Umgehung der Sicherungsvorkehrungen abzufangen oder auf sonstige Weise zu sammeln.
(4) Der Kunde ist für sämtliche Inhalte, z.B. Texte, die er an MR-Websites sendet, einstellt oder zur Veröffentlichung durch Dritte freigibt, allein verantwortlich und übernimmt hierfür die volle Haftung. MR ist nicht verpflichtet, diese für MR fremden Inhalte zu überprüfen und übernimmt daher keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Legalität der Inhalte. MR ist jedoch berechtigt, die Inhalte der Nutzer auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen Nutzungsbedingungen zu überprüfen und, sofern aus Sicht von MR erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder von der Website zu entfernen
(5) Mängel sind MR unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat MR die Feststellung und die Beseitigung von Mängeln zu ermöglichen. Soweit Störungen, Schäden und Mängel im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, sind MR alle Aufwendungen zu ersetzen, die im Zusammenhang mit der Ursachenermittlung und Störungs- oder Schadensbeseitigung entstanden sind.

§ 9 Verantwortlichkeit für fremde Inhalte
(1) MR stellt im Rahmen der Angebote eigene Informationen und Daten sowie Informationen und Daten von anderen Anbietern (etwa mittels Hyperlinks, PDF-Datei etc.) zur Verfügung. Für Inhalte, Programme und Webseiten anderer Anbieter oder sonstiger Dritter übernimmt MR keine Haftung. Das Vorgenannte gilt insbesondere auch für die Angebote teilnehmender Börsen, die das Stellenangebot auf Wunsch des Kunden veröffentlichen.
(2) MR übernimmt insbesondere keine Verantwortung für fremde Inhalte oder die Funktionsfähigkeit, Fehlerfreiheit oder Rechtmäßigkeit von Inhalten, Programmen und Webseiten Dritter, die MR empfiehlt oder auf die MR durch Verlinkung von den MR Websites verweist, ohne jedoch Kenntnis von den Inhalten zu haben. Für diese Angebote ist ausschließlich der jeweilige Anbieter verantwortlich und es gelten seine Nutzungsbedingungen. Das Vorgenannte gilt insbesondere für die Angebote teilnehmender Online-Jobbörsen/-Portalen/-Marktplätze, die das Stellenangebot auf Wunsch des Kunden veröffentlichen.

§ 10 Urheber- und Leistungsschutzrechte
(1) Sämtliche von MR auf MR Websites veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt. Auch die Rechte an der Gestaltung des Internetportals sowie der verwendeten Software und Technologie stehen ausschließlich MR, den mit ihr verbundenen Unternehmen oder ihren Kooperationspartnern zu.
(2) Der Kunde gestattet MR alle für die Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlichen Nutzungen der vom Kunden gelieferten Daten und Informationen (Text, stehende und bewegte Bilder, Töne)
(3) Soweit bei MR oder von MR beauftragten Dritten im Rahmen der Erstellung von Internetangeboten mit individuellem Design Urheber-, Leistungsschutz und /oder Verwertungsrechte entstehen, werden diese erst nach Ende des Vertrages auf den Kunden übertragen.
(4) MR haftet nicht dafür, dass die von dem Kunden oder Drittanbietern gelieferten Daten frei von Urheber- oder Leistungsschutzrechten sind. Wird MR von dritter Seite wegen eines Verstoßes Urheber- oder/und Leistungsschutzrechts in Anspruch genommen, so ist der Kunde verpflichtet MR von diesen Ansprüchen freizustellen.

§ 11 Haftung
(1) MR bemüht sich um größtmögliche Verfügbarkeit der Angebote, kann aber aufgrund der Eigenarten und Unsicherheiten des Internets sowie aus technischen Gründen (Server-Backup, Wartung, Updates etc.) eine ständige und einwandfreie Verfügbarkeit nicht garantieren. Unterbrechungen und Einschränkungen der Nutzungsmöglichkeiten können daher nicht ausgeschlossen werden. Dementsprechend kann für Schäden, die aus einer zeitweiligen oder endgültigen Nichtverfügbarkeit oder nur eingeschränkten Verfügbarkeit der Dienste herrühren, keine Haftung übernommen werden. Insbesondere wird keine Haftung für Beschädigungen, Verluste oder Löschungen von Daten, die sich aus technischen Störungen oder Verzögerungen, Viren oder ähnlichen Gründen ergeben, übernommen.
(2) Liefer- und Leistungsverzögerung aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die außerhalb des Einflussbereiches von MR liegen und die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Ausfälle oder Störungen im Bereich der Betreiber der physikalischen Netze, auch wenn sie bei Dritten eintreten, hat MR auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Sie berechtigen MR, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
() Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber MR als auch gegenüber den Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von MR ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Haftung für schriftlich von MR zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt. MR haftet auch nicht für entgangenen Gewinn und für mittelbare Schäden, unabhängig davon, ob diese dem Kunden oder bei Dritten entstehen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
(4) Wird eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalspflicht) leicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von MR auf den typischerweise zu erwartenden, voraussehbaren, unmittelbaren Schaden und der Höhe nach auf die vom Kunden geschuldete Vergütung begrenzt. Im Übrigen haftet MR nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
(5) MR haftet nicht für Schäden, soweit Kunden deren Eintritt durch ihr zumutbare und ihr obliegende Maßnahmen, insbesondere der Daten- und Programmsicherung, hätte verhindern können.
(6) Sofern MR die Nichteinhaltung von Fristen und Termine zu vertreten hat, hat der Kunde Anspruch auf Verzugsentschädigung von 0,5% der Rechnungssumme für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens 5% des Rechnungswertes der vom Verzug
betroffenen Leistung. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit der nicht auf grober Fahrlässigkeit oder auf Vorsatz von MR beruht.
(7) MR haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der über seine Dienste übermittelten Informationen. Ebenso wenig haftet MR dafür, dass die Informationen und Daten frei von Rechten Dritter sind oder der Absender oder der Empfänger sie rechtmäßig behandelt oder weiterverarbeitet.
(8) MR haftet nicht für Schäden, die von den teilnehmenden Online-Jobbörsen/-portalen/-marktplätzen oder sonstigen Dritten verursacht wurden.

§ 12 Geheimhaltung, Datenschutz, Auftragsdatenverarbeitung
(1) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten alle MR überlassenen Informationen als nicht vertraulich.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, im Rahmen der Nutzungen der MR angebotenen Leistungen alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu beachten. Der Kunde wird insbesondere soweit erforderlich entsprechende wirksame Einwilligungen in die Datenverarbeitung bei MR einholen und Betroffene gem. §33 BDSG belehren. MR wird erhaltene personenbezogene Daten, insbesondere Personenstammdaten, die der Kunde übermittelt, erhebt und/oder verarbeitet, ausschließlich zum jeweils vertraglich festgelegten Zweck verarbeiten. Soweit über das Dokumentierte hinaus weitere Angaben, etwa zu technisch-organisatorischen Maßnahmen, rechtlich erforderlich sind, wird MR die relevanten Angaben auf entsprechende Anfrage des Kunden zur Verfügung stellen. MR erklärt sich bereit, eine über den Inhalt der Vereinbarung mit dem Kunden hinausgehende Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung mit branchenüblichen und ausgewogenen Regelungen abzuschließen, soweit dies rechtlich notwendig ist. Etwaige dem Kunden überlassene Vorlagen, etwa für Nutzungsbestimmungen und Datenschutzerklärungen, verwendet der Kunde in eigener Verantwortung und hat sie, ggf. in Abstimmung mit MR, an die eigene Nutzung des Online-Systems anzupassen.
(3) MR steht dafür ein, dass alle Personen, die sich bei MR oder seinen Dienstleistern mit den Daten in irgendeiner Form befassen, die aktuellen datenschutzrechtlichen Bestimmungen kennen und beachten, insbesondere dem Datengeheimnis entsprechend § 5 BDSG verpflichtet sind, die erforderlichen technischen organisatorischen Maßnahmen entsprechend § 9 BDSG nebst Anlage umzusetzen und einzuhalten sowie den entsprechenden laufenden Auftragskontroll-, Dokumentations- und Nachweispflichten nachkommen.
(4) Der Kunde wird sich über den Dienst oder aufgrund bzw. mit Hilfe der Dienstleistungen von MR keine für ihn nicht bestimmt Daten beschaffen oder verändern.

§ 13 Haftung des Kunden
(1) Der Kunde versichert, an allen von ihm gelieferten Daten und Dateien (Text, stehende und bewegte Bilder, Töne) die zur Durchführung des Vertrages notwendigen Rechte inne zu haben und dass durch die vertragsgemäße Nutzung dieser Daten und Dateien keinerlei Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und gewerbliche Schutzrechte sowie Datenschutz und Persönlichkeitsrechte, nicht verletzt werden.
(2) Der Kunde versichert im Übrigen, dass er zur Übertragung aller Rechte befugt ist, die zur Herstellung des Vertragsgegenstandes oder zur Erbringung der Dienstleistungen auf Seiten von MR erforderlich sind. Soweit der Kunde damit Lizenzgeber ist oder wird, versichert er, dass von ihm bezüglich des Vertragsgegenstandes gegenüber niemandem eine noch fortwirkende Vereinbarung getroffen ist und wird, der zur Folge Verwertungsrechte und Befugnisse der nach diesem Vertrag zur gewährenden Art automatisch erlöschen oder von ihm an einen Dritten fallen.
(3) Der Kunde haftet für alle Schäden, die MR und ihren Mitarbeitern oder Kunden oder sonstigen Vertragspartnern von MR durch ihn oder seine Mitarbeiter und Erfüllungs-/Verrichtungsgehilfen oder durch von ihm oder in seinem Auftrag von Dritten zur Vertragserfüllung eingebrachte Gegenstände entstehen. Diese Haftung umfasst auch Mangelfolgeschäden.
(4) Der Kunde haftet für alle Rechtsverletzungen und Ansprüche von MR und Dritten, die durch die oder im Zusammenhang mit der rechtswidrigen Inanspruchnahme oder Nutzung einer Leistung von MR entstehen. Die Haftung ist nicht auf die Benutzung durch den Kunden selbst oder dessen Verrichtungs- oder Erfüllungsgehilfen beschränkt.
(5) Unbeschadet etwaiger darüber hinausgehender Ansprüche und Rechte wird der Kunde MR und andere Personen und Gesellschaften, die Rechte von MR herleiten, von allen gegen diese erhobenen Ansprüche Dritter einschließlich der Kosten einer etwaigen angemessenen Rechtsverteidigung freistellen. Soweit Dritte gegen MR Ansprüche geltend machen, wird MR den Kunden hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
haben; MR erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen; MR entstandenen sachlichen und personellen Aufwand und entstandene Auslagen bei vertraglicher Zuwiderhandlung zu erstatten.

§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Erfüllungsort ist der Sitz von MR.
(2) Es gilt das Recht der Republik Zypern unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung sind die Parteien verpflichtet, die mangelhafte Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und rechtlicher Sinn dem der mangelhaften Bestimmung am nächsten kommt.
(4) Bei Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag oder diesen AGB ist der Sitz von MR Gerichtsstand. MR ist berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.
 

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns max reach HR Ltd., Kytreas M8, 8575 Pegeia, Zypern, info@max-reach-hr.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

max reach HR Ltd. 
Kytreas M8
CY-8575 Pegeia

Telefon: +49 (0)2723 953 897 1

Geschäftsführer 
Kai Porembski (CEO)
Mario Ruchatz (CEO)

Handelsregister 
Bezirksgericht Paphos, HE 425655

USt-IdNr. (VAT-ID) 
CY10425655W

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Schutzrechte und Markenzeichen 
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