APUZ 16/2008 - Aus Politik und Zeitgeschichte - Parlamentarismus

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APUZ 16/2008 - Aus Politik und Zeitgeschichte - Parlamentarismus

Kiesinger und Merkel in der Großen Koalition
Das Koalitionsmanagement der Regierung Merkel
Große Koalition - schwacher Bundestag?
Der Bundesrat in Zeiten Großer Koalitionen
Das Amt des Bundespräsidenten und sein Prüfungsrecht

Koalitionsregierungen gehören in einer parlamentarischen Demokratie mit Verhältniswahlrecht zum Alltag. Weil die Bildung von Großen, Rot/Grünen, Rot/Roten, Schwarz/Gelben, "Jamaika"-, Ampel- oder sonstigen Koalitionen nach Wahlen nicht selten das Ergebnis zäher Verhandlungen sind, gerät die zentrale Rolle der Abgeordneten oft in Vergessenheit.

In der Parlamentarismusforschung wird immer wieder die Frage nach dem Einfluss der Mehrheitsfraktionen in Zeiten Großer Koalitionen gestellt. Das Ergebnis ist eher ernüchternd: Große Koalitionen unterscheiden sich in ihrer Funktionsweise von "kleinen" Koalitionen nur wenig. Absprachen zwischen den Regierungsfraktionen und das Koalitionsmanagement werden in einem Koalitionsausschuss koordiniert, in dem die Fraktionsführungen und deren Vorsitzende vertreten sind. Die Ländervertretung wird auch unter einer Großen Koalition nicht zu einem Instrument parteipolitischer Überlegungen, sondern sie tritt vorwiegend als Sachwalter von Länderinteressen in Erscheinung.

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